News Heinz Schoibl

ALTERNATIVGIPFEL DES NETZWERKS „SOLIDARISCHES SALZBURG“ Aus Anlass eines Gipfeltreffens der EU-StaatschefInnen, das sich gemäß den „Ideen“ des österreichischen Ratspräsidenten Kurz am 20.9. in Salzburg zu Themen der Abschottung der EU, des Schutzes der Außengrenzen und der Eindämmung der „illegalen“ Migration befassen wird, veranstaltet das zivilgesellschaftliche Netzwerk Solidarisches Salzburg einen Alternativgipfel – von 13. – 20.9.2018 -, um sicherzustellen, dass Themen mit großer Relevanz für Europa und Österreich nicht schlicht vergessen werden. Auch Helix beteiligt sich an dieser Veranstaltungsreihe und wirkt im Rahmen einer Veranstaltung zu sozialen Grundrechten mit. EU-SÄULE SOZIALER GRUNDRECHTE IN EUROPA! UND IN ÖSTERREICH? folder_alternativ-gipfel In Abgrenzung zu den veröffentlichten Schwerpunkten des Ratstreffens am 20.9.2018 wollen wir Themen und Fragestellungen aufbereiten, die unseres Erachtens für eine Europäische Sozial- und Bildungsunion essentiell sind. Das betrifft insbesondere den Stellenwert sozialer Grundrechte wie dem Recht auf Arbeit, Inklusion, Sozialschutz und Gleichbehandlung. In der Europäischen Sozial-Charta sind differenzierte Leitsätze und Rechtsbestände ausgearbeitet, die auch von Österreich ratifiziert wurde. Allerdings hat Österreich einzelne Bestimmungen dezidiert ausgeklammert. Demgemäß verweigert Österreich individuell einklagbare Grundrechte auf Arbeit, auf Schutz vor Armut, Ausgrenzung und Wohnungslosigkeit sowie auf Wohnen. Diese für eine soziale Gesellschaft überaus wichtige Themen werden in der „Säule sozialer Grundrechte“ aufgegriffen, die von EU- Kommission […]